Mal wieder Post von der Rechtsanwaltskammer, und ich musste gleich grinsen: Dr. Du Mesnil de Rochemont beschwert sich \u00fcber die Generalstaatsanwaltschaft bei der Rechtsanwaltskammer \u00fcber das b\u00f6se Verhalten des b\u00f6sen Verteidigers.<\/p>\n\n\n\n
\u00dcber eine Formulierung habe ich mich aber sehr gefreut: Herr M\u00fcller sei (wohl zumindest beim Amtsgericht Varel) „aus vorangegangenen Verfahren durch unkonventionelles [Verteidiger-] Verhalten bekannt.“<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Das ist sch\u00f6n, dass meine Kreativit\u00e4t auch von Amtstr\u00e4gern positiv gew\u00fcrdigt wird, auch wenn der Satz wahrscheinlich nicht so gemeint war.<\/p>\n\n\n\n
Ich muss mal schauen, ob ich den Satz als Zitat irgendwo in die Startseite der Homepage oder in die Internet-Werbung eingebaut bekomme.<\/p>\n\n\n\n
Da das Verfahren seitens der Kammer gegenw\u00e4rtig noch nicht eingestellt ist, halte ich mich mit Wertungen hier mal noch zur\u00fcck…<\/p>\n\n\n\n
Nur soviel: Der Mandant jedenfalls war zufrieden.<\/p>\n\n\n\n Nicht so sch\u00f6n: Obwohl beim Mandanten noch eine 11-monatige Bew\u00e4hrungsstrafe offen war, hatte der Richter \u00fcberhaupt keine Bedenken, eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bew\u00e4hrung gegen den Mandanten zu verh\u00e4ngen, obwohl kein Verteidiger anwesend war. Fragt mich der Mandant: „Herr M\u00fcller, warum macht der das ?“ Normalerweise w\u00fcrde ich mich jetzt revanchieren und eine entsprechende Richteraufsichtsbeschwerde schreiben, aber weil der Richter eine so nette Formulierung \u00fcber mich geschrieben hat, und mich immer so nett mit „Herr Anwalt“ anspricht, und weil das normalerweise ein ganz Netter ist, bringe ich das gerade echt nicht \u00fcbers Herz.<\/p>\n\n\n\n In diesem Sinne: „Auch mal F\u00fcnfe gerade sein lassen“.<\/p>\n\n\n\n Erg\u00e4nzung 17.02.2020:<\/strong> Hatte ich auch nicht anders erwartet.<\/p>\n\n\n\n Erg\u00e4nzung 19.07.2020:<\/strong> Er schreibt an die Rechtsanwaltskammer: Inhaltlich f\u00fchrt er dann auf 2,5 Seiten aus, warum er wohl Recht habe. Es ist erstaunlich, wie sehr die T\u00e4tigkeit als Staatsanwalt einen Menschen pr\u00e4gt, dass man als Anwalt manchmal das Gef\u00fchl hat, man s\u00e4\u00dfe nicht einem Richter, sondern einem (zweiten) Staatsanwalt gegen\u00fcber. Authentisch ist jedenfalls seine Reaktion, und auch seine Sichtweise<\/strong> auf die Arbeitsweise von Strafverteidigern (T\u00e4uschung durch unvollst\u00e4ndigen Sachvortrag). Authentizit\u00e4t respektiere ich, deshalb hat der Richter auch meine volle Sympathie.<\/p>\n\n\n\n Inhaltlich erinnert mich die Diskussion aber an eine Unterhaltung mit meiner dreij\u00e4hrigen Tochter, die ich heute morgen f\u00fchren durfte: Meine Tochter bestand darauf, dass sie gerne Erdbeereis zum Fr\u00fchst\u00fcck haben wollte. Schlagendes Argument: „Das ist sehr lecker“. In diesem Sinne: „Aber trotzdem“<\/p>\n\n\n\n Erg\u00e4nzung 09.11.2020:<\/strong> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Mal wieder Post von der Rechtsanwaltskammer, und ich musste gleich grinsen: Dr. Du Mesnil de Rochemont beschwert sich \u00fcber die Generalstaatsanwaltschaft bei der Rechtsanwaltskammer \u00fcber das b\u00f6se Verhalten des b\u00f6sen Verteidigers. \u00dcber eine Formulierung habe ich mich aber sehr gefreut: Herr M\u00fcller sei (wohl zumindest beim Amtsgericht Varel) „aus vorangegangenen Verfahren durch unkonventionelles [Verteidiger-] Verhalten […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[8],"tags":[],"class_list":["post-1167","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-strafrecht"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1167","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1167"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1167\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1271,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1167\/revisions\/1271"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1167"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1167"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dev.strafrecht-oldenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1167"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Schon ganz „konventionelles“ Verteidigerverhalten hat dazu gef\u00fchrt, dass die von Dr. Du Mesnil de Rochemont gegen den Beschuldigten in diesem und in einem weiteren Verfahren verh\u00e4ngte Gesamtfreiheitsstrafe von insgesamt 10 Monaten ohne <\/strong>Bew\u00e4hrung vom Landgericht Oldenburg deutlich auf 3 Monate mit <\/strong>Bew\u00e4hrung pulverisiert wurde.<\/p>\n\n\n\n
Nach der einhelligen Rechtsprechung und Kommentierung zu \u00a7140 StPO ist eigentlich ab einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr ein Pflichtverteidiger beizuordnen. 11 Monate + 6 Monate = 17 Monate, mithin deutlich \u00fcber 1 Jahr.<\/p>\n\n\n\n
– M\u00f6glichkeit 1: Der kennt die Vorschrift nicht. Dann muss er nachgeschult werden.
– M\u00f6glichkeit 2: Der hat die Akte nicht gelesen und die offene Bew\u00e4hrung nicht gesehen. Da w\u00e4re ein Verteidiger dann vielleicht hilfreich gewesen.
– M\u00f6glichkeit 3: Der hat sich bewusst dar\u00fcber hinweggesetzt, weil er sich \u00fcber den Anwalt ge\u00e4rgert hat.<\/p>\n\n\n\n
Die Rechtsanwaltskammer schreibt mir gerade (mal wieder): „Ein Berufsrechtsversto\u00df konnte nicht festgestellt werden.“<\/p>\n\n\n\n
Das finde ich jetzt voll sympathisch: Richter Du Mesnil de Rochement, der, zumindest solange ich ihn kenne, im Gro\u00dfteil seines Berufslebens Staatsanwalt war, kann nicht aus seiner Haut, und mag die Entscheidung der Rechtsanwaltskammer so nicht stehenlassen.<\/p>\n\n\n\n
„mit gro\u00dfem Erstaunen und Befremden habe ich Ihre Mitteilung gelesen, dass das Verhalten von Herrn Rechtsanwalt Kim M\u00fcller […] nicht zu beanstanden sei.
Ganz offensichtlich ist es Herr [sic] Rechtsanwalt M\u00fcller gelungen [sic] mit zumindest unvollst\u00e4ndigem Sachvortrag die Rechtsanwaltskammer zu t\u00e4uschen.“
[…]
„Ich bitte nachdr\u00fccklich darum, Herren [sic] Rechtsanwalt Kim M\u00fcller auf seine Standespflichten hinzuweisen. Auch die anschlie\u00dfende Stimmungsmache von Herrn Rechtsanwalt M\u00fcller in seinem Block [sic] im Internet mit verzerrender Darstellung der Tatsachen ist nicht geeignet [sic] dem Ansehen der Rechtspflege und Justiz zu dienen.“<\/p>\n\n\n\n
\u00dcber den Inhalt kann man ja denken was man will (und mal eine Rechtschreib- und Grammatik-Pr\u00fcfung dr\u00fcberlaufen lassen), aber die Reaktion ist authentisch.<\/p>\n\n\n\n
Das mag darin begr\u00fcndet sein, dass Staatsanw\u00e4lte von Angeklagten regelm\u00e4\u00dfig zu h\u00f6ren bekommen, diese seien unschuldig, was sich dann sp\u00e4ter ebenso regelm\u00e4\u00dfig als falsch herausstellt.<\/p>\n\n\n\n
Die Diskussion endete nach 15 Minuten (meine Tochter ist auch sehr hartn\u00e4ckig) mit einem trotzigen: „Aber trotzdem<\/strong>„<\/p>\n\n\n\n
Post von der Generalstaatsanwaltschaft:
„Das Verfahren wurde nach \u00a7\u00a7 116 BRAO i.V.m. 170 II StPO eingestellt.“<\/p>\n\n\n\n